Aktuelles
Schwerarbeitszeiten Betriebsratsfreistellung OGH: Urteil
Schwerarbeitszeiten während Betriebsratsfreistellung: Warum der OGH Pflegefreistellungen nicht anerkennt — und was Sie jetzt tun sollten Schwerarbeitszeiten Betriebsratsfreistellung OGH: Sie haben jahrelang in der Pflege gearbeitet, dann als Betriebsratsmitglied die Belegschaft vertreten — und plötzlich fehlen Ihnen für die Schwerarbeitspension genau die Freistellungsjahre? Das Thema „Schwerarbeitszeiten während Betriebsratsfreistellung“ entscheidet oft […]
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Unterlassungsanspruch § 1330 ABGB OGH 6Ob203/16w: Haftung
Ein Satz am Schalter, ein geplatzter Job: Unterlassungsanspruch nach § 1330 ABGB klärt die Haftung Ein Bewerber zieht seine Zusage zurück, weil eine Auskunftsstelle vor dem künftigen Arbeitgeber warnt – darf das sein? Der Unterlassungsanspruch nach § 1330 ABGB entscheidet hier über Verantwortung und Risiko, gerade wenn Mitarbeiter am Telefon […]
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Kilometergeld fremdes Auto Ausgleichszulage: OGH-Urteil
Nebenerwerb, fremdes Auto, hohe Rückforderung: Kilometergeld bei fremdem Auto vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) Kilometergeld fremdes Auto Ausgleichszulage – Sie beziehen eine Ausgleichszulage, fahren zum Nebenverdienst mit dem Auto Ihres Sohnes oder Partners – und die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) rechnet Kilometergeld an? Genau darum geht es beim Thema Kilometergeld bei fremdem […]
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Pensionskonto Kontoerstgutschrift Auslandszeiten: OGH klärt
Kontoerstgutschrift ohne Auslandszeiten? Warum das Pensionskonto nicht Ihr ganzes Arbeitsleben zeigt Sie haben in Deutschland und Österreich gearbeitet – und Ihre Kontoerstgutschrift zeigt nur die heimischen Jahre? Das verunsichert, vor allem wenn Sie bald die Pension planen. Genau dazu schafft eine OGH-Entscheidung Klarheit (OGH 24.01.2017, 10ObS155/16s): Auslandsmonate beeinflussen den Startbetrag […]
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Kinderbetreuungsgeld Anrechnung Liechtenstein: OGH verneint
Geburtszulage aus Liechtenstein – warum die Anrechnung ausländischer Familienleistungen am Kinderbetreuungsgeld scheitern kann Kinderbetreuungsgeld Anrechnung Liechtenstein – Eine junge Familie in Wien verliert monatelang ihr Kinderbetreuungsgeld, weil der Vater als Grenzgänger aus Liechtenstein eine Geburtszulage erhalten hat – darf die Kasse das? Die Antwort hängt an einem juristischen Schlüsselwort im […]
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Rehabilitationsgeld Export Bosnien: OGH sichert Zahlung
Heimkehr nach dem Unfall: Rehabilitationsgeld ins Ausland – OGH sichert Zahlungen nach Bosnien Rehabilitationsgeld Export Bosnien. Sie sind nach einem Arbeitsunfall vorübergehend invalid, leben nun in Bosnien und fragen sich, ob das Rehabilitationsgeld ins Ausland fließt? Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat klargestellt (OGH 24.01.2017, 10ObS122/16p): Der Wohnsitz jenseits der Grenze […]
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Lohnnachzahlung Verjährung Österreich: OGH-Linie
Musterprozess abwarten und dann verjährt? Verjährungsverzicht im Arbeitsrecht: OGH zieht klare Linie Lohnnachzahlung Verjährung Österreich — Sie verlassen sich auf einen Verjährungsverzicht im Arbeitsrecht, weil Gewerkschaft und Arbeitgeber Musterprozesse vereinbart haben? Ein Jahr später ist die Nachzahlung weg – verjährt. Diese Konstellation trifft Beschäftigte in Wien häufig, gerade wenn es […]
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Trennungsgeld Entsendung Österreich: OGH verneint Anspruch
Nach 48 Tagen auf der Baustelle – kein Extra? Trennungsgeld bei Entsendung im Lichte einer OGH-Entscheidung Du arbeitest auf Baustellen weit weg von zu Hause und fragst dich, ob dir Trennungsgeld zusteht? Das Stichwort lautet Trennungsgeld bei Entsendung – und genau hier setzt eine entscheidende OGH-Entscheidung an. Stichwort: Trennungsgeld Entsendung […]
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Konkurrenzklausel Verfallsklausel OGH: Strafe & Fristen
Nach dem Jobwechsel teuer geparkt? Konkurrenzklausel und Vertragsstrafe richtig verstehen – mit Blick auf eine OGH-Entscheidung Konkurrenzklausel Verfallsklausel OGH. Sie kündigen, wechseln in dieselbe Branche – und Monate später flattert ein Brief mit einer saftigen Forderung ins Haus: Konkurrenzklausel und Vertragsstrafe. Was zählt jetzt: der Tag des neuen Jobs, die […]
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Betriebsübergang Stichtagsprivilegien OGH: 5,1 % Altgruppe
Nach dem Betriebsübergang keine Altvorteile? Warum höhere Biennalsprünge nur einer Altgruppe bleiben Stellen Sie sich vor: Nach Jahren loyaler Arbeit wechselt Ihr Betrieb den Eigentümer – und plötzlich hängen Ihre Gehaltssprünge an einem alten Stichtag. Genau darum ging es beim Thema höhere Biennalsprünge. Wer profitiert, wer nicht, und was schützt […]
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Kündigung Anfechtung Österreich: OGH 9ObA13/16a Urteil
Gekündigt mit 65 – und der OGH sagt: Es reicht knapp? Kündigungsanfechtung wegen sozialer Widrigkeit im Fokus Kündigung Anfechtung Österreich: Sie stehen kurz vor der Alterspension, der Arbeitgeber kündigt – und plötzlich fehlt ein Drittel des Einkommens: Ist die Kündigungsanfechtung wegen sozialer Widrigkeit noch realistisch? Diese Frage stellt sich in […]
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Wahlzeuge Betriebsratswahl Dienstfreistellung Österreich
Betriebsratswahl im Dienst: Warum Wahlzeugen Anspruch auf bezahlte Dienstfreistellung haben Wahlzeuge Betriebsratswahl Dienstfreistellung Österreich — Sie kandidieren für den Betriebsrat, sind als Wahlzeuge eingeteilt – und Ihr Arbeitgeber will dafür Urlaub abbuchen? Genau hier greift der Anspruch auf bezahlte Dienstfreistellung: Wer als Wahlzeuge den ordnungsgemäßen Ablauf der Betriebsratswahl sichert, darf […]
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