Aktuelles
Entlassung ungerechtfertigt OGH: Entscheidung 8ObA41/15k
OGH-Entscheidung 8ObA41/15k: Wenn eine Entlassung ungerechtfertigt ist In Österreich gilt: Bei Entlassung ungerechtfertigt OGH steht im Mittelpunkt, ob und wie Arbeitnehmer Entlassungen anfechten und Ansprüche sichern können. Der Oberster Gerichtshof (OGH) befasste sich am 25.06.2015 im Verfahren 8ObA41/15k mit einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit (siehe (OGH 25.06.2015, 8ObA41/15k)). Für die Praxis bedeutet […]
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Invaliditätspension nach Umschulung OGH: Reha-Beruf zählt
Invaliditätspension nach Umschulung: Warum der Reha-Beruf zählt – auch ohne Jobangebot Invaliditätspension nach Umschulung OGH: Sie ringen um Invaliditätspension nach Umschulung, doch die Pensionsversicherungsanstalt meint: „Sie können arbeiten“ – obwohl niemand Sie einstellt? Genau dieses Spannungsfeld zwischen Gesundheit, Arbeitsmarkt und Rechtslage entschied der Oberste Gerichtshof (OGH) (OGH 30.06.2015, 10ObS7/15z) in […]
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Arbeitsunfall Weg zum Deutschkurs Österreich: OGH-Urteil
Arbeitsunfall Deutschkurs: Warum der Heimweg vom Sprachkurs nicht versichert ist – und was der OGH dazu sagt Arbeitsunfall Weg zum Deutschkurs Österreich – Sie besuchen abends einen Sprachkurs, um in Österreich arbeiten zu dürfen – und verunfallen am Heimweg: Zählt das als Arbeitsunfall Deutschkurs? Genau daran scheiterte eine Arbeitnehmerin, deren […]
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Rückforderung Kinderbetreuungsgeld OGH: Rechtsschutz
August zählt plötzlich nicht mehr? Rückforderung Kinderbetreuungsgeld gestoppt: OGH schützt rechtmäßige Bezüge Stellen Sie sich vor: Jahre nach der Karenz flattert ein Bescheid ins Haus — „Bitte 2.179,50 EUR retour“. Begründung: neue Berechnungsmonate, alte Zuverdienstgrenze. Die Rückforderung Kinderbetreuungsgeld trifft viele in Österreich unvermittelt — genau hier setzt eine klare OGH-Entscheidung […]
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Kinderbetreuungsgeld Rückforderung OGH: 1.518 EUR
Alle Untersuchungen gemacht – trotzdem 1.518 EUR zurück? Kinderbetreuungsgeld Rückforderung nach OGH 10ObS157/14g erklärt Kinderbetreuungsgeld Rückforderung OGH — Sie haben alle Mutter‑Kind‑Pass‑Untersuchungen erledigt, aber der Nachweis lag zu spät bei der Kasse – und plötzlich flattert eine Kinderbetreuungsgeld Rückforderung über 1.518 EUR ins Haus? Genau das passierte einer Mutter in […]
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Scheindienstverhältnis Unterhalt Österreich: OGH 2Ob185/14s
Nach der Trennung als „Scheinangestellte“ abgestempelt? Scheindienstverhältnis vor dem OGH – was wirklich zählt Ihr Ex-Partner behauptet plötzlich, Ihr Gehalt sei nur verdeckter Unterhalt? Genau diese Zwickmühle rund um das Scheindienstverhältnis traf eine Wiener Arbeitnehmerin – mit Folgen für Unterhalt, Wohnwert und Beweislast im österreichischen Arbeitsrecht und Familienrecht. – Scheindienstverhältnis […]
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Abfertigung berechnen Arbeitnehmer: OGH stoppt BV-Aufrechnung
Nach 18 Jahren plötzlich „neu“? Warum die Aufrechnung mit BV-Kassen-Beiträgen vor dem OGH scheiterte Abfertigung berechnen Arbeitnehmer – Sie arbeiten seit Jahren im selben Betrieb und entdecken kurz vor der Kündigung die „Abfertigung neu“ auf Ihrem Kontoauszug? Genau dann entscheidet die Aufrechnung mit BV-Kassen-Beiträgen über Tausende Euro – und im […]
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Kündigung Anfechtung Österreich: BR-Zustimmung wackelt
Ein einziges „somit“ kippt die Kündigung: Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit trotz scheinbarer BR-Zustimmung Kündigung Anfechtung Österreich: Sie bekommen nach vielen Dienstjahren die Kündigung, und der Betriebsrat „stimmt zu“ – trotzdem bleibt die Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit oft möglich. Wie ein einziges Wort die Betriebsratszustimmung entwertete Ein Bauingenieur, seit 1991 im Unternehmen, sollte […]
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Abfindung Pensionsanwartschaft § 5 AVRAG: OGH verneint
Vor dem Betriebsübergang gekündigt – und die privilegierte Anwartschaftsabfindung verloren? So entschied der OGH Abfindung Pensionsanwartschaft § 5 AVRAG – Sie überlegen wegen einer angekündigten Verschlechterung Ihrer betrieblichen Pension zu gehen – doch wie wirkt sich die privilegierte Anwartschaftsabfindung auf Ihre Entscheidung aus? Ein Kapitän stand genau vor dieser Wahl: […]
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Ausgleichszulage Wechselkurs Auszahlungstag: OGH-Entscheid
Wechselkurs bei Ausgleichszulage: Wenn ein einziger Auszahlungstag über Hunderte Euro entscheidet Ausgleichszulage Wechselkurs Auszahlungstag: Sie warten monatelang auf eine ausländische Rentennachzahlung – und plötzlich setzt die Pensionsversicherungsanstalt Ihre Aufstockung auf null: Der Wechselkurs bei Ausgleichszulage entscheidet, ob Sie Geld bekommen oder zurückzahlen müssen. Als die Nachzahlung kam – und der […]
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Berufsunfähigkeit voraussichtlich dauerhaft OGH Urteil 2015
Wenn nur noch Hoffnung bleibt: Berufsunfähigkeit voraussichtlich dauerhaft – OGH stoppt die „Spontanbesserung“ Ihre befristete Pension läuft aus, die Pensionsversicherungsanstalt verweist auf Rehabilitationsgeld, weil „es könnte besser werden“ – Berufsunfähigkeit voraussichtlich dauerhaft? Berufsunfähigkeit voraussichtlich dauerhaft OGH Sie sind nicht allein. Viele Betroffene in Wien hören genau dieses Argument. Der Oberste […]
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Firmenwagen Anrechnung Mindestentgelt OGH: unzulässig
Firmenauto statt Cash? Warum die Anrechnung von Sachbezügen auf das kollektivvertragliche Mindestentgelt unzulässig ist Stellen Sie sich vor: Sie fahren einen Dienstwagen, doch am Konto fehlt plötzlich Geld — die Anrechnung von Sachbezügen auf das kollektivvertragliche Mindestentgelt soll die Lücke „erklären“. Firmenwagen Anrechnung Mindestentgelt OGH Genau so erlebte es ein […]
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