Aktuelles
Unfallversicherung Feuerwehrjugend § 176 ASVG: OGH-Urteil
Zahn ab auf der Rutsche: Arbeitsunfall Feuerwehrjugend – was der OGH wirklich schützt Sie begleiten die Feuerwehrjugend ins Erlebnisbad – und plötzlich passiert ein Sturz mit Zahnbruch: Arbeitsunfall Feuerwehrjugend oder private Pechsträhne? — Stichwort: Unfallversicherung Feuerwehrjugend § 176 ASVG. Genau dazu hat der Oberste Gerichtshof (OGH) am 19.01.2021 eine klare […]
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Wegeunfall Monowheel OGH Österreich: Dienstunfall?
Sturz mit Hightech‑Einrad: Wann zählt der Dienstunfall am Arbeitsweg mit Monowheel – und wann nicht? Wegeunfall Monowheel OGH Österreich – Sie pendeln elektrisch und fragen sich, ob ein Dienstunfall am Arbeitsweg mit Monowheel gedeckt ist? Ein Sturz bei 20 km/h, keine Zeugen, schwere Armverletzung – und plötzlich geht es um […]
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Ausgleichszulage rechtmäßiger Aufenthalt OGH: Wien-Fall
Zurück aus dem Aufenthaltsverbot – und keine Aufstockung? OGH präzisiert Ausgleichszulage in Österreich Stellen Sie sich vor: Nach Jahren im Ausland kehren Sie nach Wien zurück, beantragen die Ausgleichszulage in Österreich zur kleinen Pension – und stoßen auf die Hürde „rechtmäßiger Aufenthalt“. Wer als EU-Bürger nicht arbeitet, muss für den […]
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Dienstunfall Bankomat: OGH verneint Schutz auf Dienstreise
Bankomat-Stopp auf Dienstreise: Wann der Dienstweg endet – und warum „Dienstunfall Bankomat“ vor dem OGH scheiterte Dienstunfall Bankomat: Ein kurzer Halt am Bankomaten, weil die Kantine nur Bargeld nimmt – und plötzlich kracht es am Zebrastreifen: Genau hier entscheidet sich, ob der Unfall versichert ist. Der Begriff „Dienstunfall Bankomat“ klingt […]
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Fahrtkostenzuschuss Gemeindebedienstete OGH: Urteil
„Nur wer meldet, bekommt Geld“: Fahrtkostenzuschuss Gemeindebedienstete und was der OGH dazu klargestellt hat Fahrtkostenzuschuss Gemeindebedienstete OGH: Sie pendeln täglich ins Gemeindeamt oder Pflegeheim und hören erst spät vom Zuschuss? Der Fahrtkostenzuschuss Gemeindebedienstete stand im Mittelpunkt eines OGH-Falls ((OGH 27.01.2021, 9ObA114/20k)), in dem drei Jahre Anspruch am fehlenden Formular scheiterten […]
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Betriebsübergang Wahlrecht Arbeitnehmer: OGH 2021-Urteil
„Neuer Chef“ am Lohnzettel, gleiches Büro: Wann Ihr Schweigen NICHT zählt – Betriebsübergang Wahlrecht Arbeitnehmer Sie arbeiten am selben Platz, dieselbe Ansprechperson teilt Dienstpläne aus – nur am Lohnzettel steht plötzlich eine andere Firma: Genau hier greift das Thema Betriebsübergang Wahlrecht Arbeitnehmer – und wann Ihr Verhalten nicht als Zustimmung […]
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Entlassung ungerechtfertigt OGH: Kündigungsentschädigung
Nach Karenzankündigung entlassen? Kündigungsentschädigung bei Väterkarenz präzise erklärt – mit Lehren aus 8ObA115/20z Entlassung ungerechtfertigt OGH: Sie melden Ihrem Wiener Arbeitgeber drei Monate Babypause – und eine Woche später folgt die Entlassung. Genau dann entscheidet sich, ob Kündigungsentschädigung bei Väterkarenz zusteht, wie hoch sie ist und bis wann der Anspruch […]
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Auflösungsvereinbarung anfechten Österreich: OGH 8ObA2/21h
Auflösungsvereinbarung anfechten: Heimliche Aufnahme im Pflegeheim rechtfertigt Entlassungsdrohung Sie sitzen im Personalbüro, vor Ihnen eine Auflösungsvereinbarung – und im Raum steht die Entlassungsdrohung: Darf man in so einer Lage eine Auflösungsvereinbarung anfechten? Wer im österreichischen Arbeitsrecht unterwegs ist, kennt diese Drucksituation. Ein Vorwurf, ein Gespräch, ein Papier zur Unterschrift – […]
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Erwerbsunfähigkeitspension GSVG Verweisung: OGH 10ObS7/21h
Erwerbsunfähigkeitspension GSVG: Warum der OGH trotz gesundheitlicher Grenzen auf kleinere Gastronomie verweist Sie sind über 50, gesundheitlich eingeschränkt und kämpfen um die Erwerbsunfähigkeitspension GSVG – doch die Versicherung meint, Sie könnten „kleiner“ weitermachen? – Fokus: Erwerbsunfähigkeitspension GSVG Verweisung Ein 55-jähriger Gastwirt aus Wien stand genau hier: Das eigene Lokal war […]
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Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld Freistellung
Bezahlte Freistellung vor der Geburt: einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bleibt – OGH schafft Klarheit Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld Freistellung Sie sind schwanger, werden vor dem Mutterschutz bezahlt dienstfrei gestellt – und die Kasse verweigert das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld? Genau das passierte einer Angestellten in Wien. Stichwort: Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld Freistellung. Der Oberste Gerichtshof (OGH) stellte klar: […]
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abschlagsfreie Alterspension 60 GSVG OGH: OGH bremst
Nach Jahrzehnten selbstständig – abschlagsfreie Alterspension mit 60? OGH bremst die Erwartung abschlagsfreie Alterspension 60 GSVG OGH — Sie planen den Exit und rechnen mit einer abschlagsfreien Alterspension mit 60 – weil Gleichbehandlung doch gelten muss? Genau diese Hoffnung hatte ein langjährig selbstständiger Mann in Österreich. Er pochte auf Unionsrecht […]
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Kostenerstattung Auslandsbehandlung Österreich OGH: 80%
Ambulant operiert in der EU, volle Rechnung zuhause? Kostenerstattung bei Auslandsbehandlung bleibt gedeckelt Sie planen eine schonende Varizen-OP in der Nachbarstadt und hoffen, die Kosten später ersetzt zu bekommen? Die Kostenerstattung bei Auslandsbehandlung klingt nach Freiheit – endet aber oft bei 80 % des österreichischen Kassentarifs. Kostenerstattung Auslandsbehandlung Österreich OGH […]
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