Aktuelles
Arbeitsunfall neuer Selbständiger OGH: Pflicht klären
Schneetag, Sturz vom Dach – und niemand zuständig? Arbeitsunfall neuer Selbständiger im OGH-Check Ein EPU räumt Schnee am Betriebsgebäude, stürzt schwer – und findet sich zwischen zwei Trägern wieder: Genau diese Zwickmühle beleuchtet das Thema Arbeitsunfall neuer Selbständiger. Arbeitsunfall neuer Selbständiger OGH Vom Dach in die Bürokratie – so landete […]
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Entlassung ungerechtfertigt OGH: Schubser, Handschlag, Aus
Ein kurzer Schubser, ein Handschlag – und die Entlassung wegen Tätlichkeit hält: OGH setzt klare Grenzen für Leiharbeit und Sicherheit Ein Streit an der Maschine, ein Schubser, kurz darauf ein Handschlag – und trotzdem folgt die Entlassung wegen Tätlichkeit. Wie kann das rechtlich halten? Wer im österreichischen Arbeitsrecht unterwegs ist, […]
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Abwerbeverbot Konventionalstrafe Österreich: OGH-Urteil
Teamwechsel mit Risiko: Abwerbeverbot mit Konventionalstrafe – warum gemeinsame Abwerbung doppelt teuer wird Abwerbeverbot Konventionalstrafe Österreich — Zwei Kolleginnen überlegen, gemeinsam mehrere Teammitglieder zum Konkurrenten zu holen – und übersehen das Abwerbeverbot mit Konventionalstrafe im Dienstvertrag. Was wie ein normaler Jobwechsel beginnt, kann in Österreich schnell zu hohen, kumulierten Vertragsstrafen […]
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Pflegegeld Ausgleichszulage OGH 10ObS106/18p: Entscheidung
Zurück in Wien, krank, mit Kind – Pflegegeld und Ausgleichszulage richtig verstehen Sie leben wieder in Wien, beziehen Invaliditätspension – reicht das? Pflegegeld und Ausgleichszulage passen in Österreich nicht automatisch zusammen. Pflegegeld Ausgleichszulage OGH 10ObS106/18p Wie eine Pensionistin an der Aufstockung scheiterte – und was wirklich zählte Eine slowakische Staatsbürgerin, […]
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Zusatzurlaub Nachtarbeit Österreich – OGH-Entscheid
Nachnächte ohne Erholung? Zusatzurlaub für Nachtarbeit bleibt – OGH schützt freie Tage vor Minuten-Tricks Ihr Dienstplan zeigte früher ganze freie Tage, heute nur mehr „Nachtfaktor“-Minuten? Genau darum geht es beim Thema Zusatzurlaub für Nachtarbeit – und der Oberster Gerichtshof (OGH) (OGH 24.10.2018, 8ObA60/17g) stoppte die Umstellung auf bloße Zeitgutschriften. Zusatzurlaub […]
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Kündigung Anfechtung Österreich: OGH 8ObA56/18w entscheidet
Nach drei OPs gekündigt: Wann eine Kündigung wegen gesundheitlicher Nichteignung hält Kündigung Anfechtung Österreich — Ein Müllaufleger aus Wien kämpft nach drei Rückenoperationen um seinen Job – und stößt an eine harte Grenze: die Kündigung wegen gesundheitlicher Nichteignung. Er durfte vorübergehend leichtere Tätigkeiten machen, doch die Stadt kündigte trotzdem. Darf […]
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Konkurrenzverbot Vertragsstrafe Österreich: OGH bestätigt
Konventionalstrafe bei Konkurrenzverbot: Warum ein „Gesamtpaket“ aus Geldbetrag und Abfertigungsverfall hält Sie unterschreiben eine Aufhebungsvereinbarung, verstoßen später gegen das Konkurrenzverbot – und plötzlich droht eine Konventionalstrafe bei Konkurrenzverbot plus der Verlust des restlichen Abfertigungsanspruchs: Darf das sein? – Konkurrenzverbot Vertragsstrafe Österreich Ein Mitarbeiter, eine Aufhebungsvereinbarung – und eine Vertragsstrafe als […]
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Abfertigung alt Konzernwechsel Österreich: OGH erklärt
Konzernwechsel nach Eigenkündigung: Wann bleibt Abfertigung alt – und wann ist alles verloren? Sie arbeiten seit Jahren im Konzern, unterschreiben eine Eigenkündigung – und fragen sich, ob Ihre Abfertigung alt gerettet ist? Abfertigung alt Konzernwechsel Österreich Vom Lehrling zum Routinier – und dann ein Schritt mit Folgen Ein Speditionskaufmann startete […]
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Entgeltfortzahlung Betriebsratstätigkeit OGH: Fazit
Nach Dienstschluss noch für alle im Einsatz: Entgeltfortzahlung bei Betriebsratstätigkeit im Lichte des OGH Eine Besprechung mit der Geschäftsführung um 15 Uhr, eine Sitzung der Belegschaftsvertretung um 17 Uhr – und die Schicht war längst vorbei: Gilt hier Entgeltfortzahlung bei Betriebsratstätigkeit oder bleibt die zusätzliche Zeit unbezahlt? Entgeltfortzahlung Betriebsratstätigkeit OGH […]
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ÖRK-Kollektivvertrag 2013 Patiententransport: Ihr Anspruch
„Rettungsdienst ist kein Taxi“: Warum der ÖRK-Kollektivvertrag 2013 auf gemischte Patiententransporte durchschlägt ÖRK-Kollektivvertrag 2013 Patiententransport – Sie fahren Rettungswagen, erledigen daneben PKW-Patiententransporte – und werden wie ein Taxilenker bezahlt? Genau hier entscheidet der ÖRK-Kollektivvertrag 2013 darüber, ob Ihnen Hunderte Euro pro Monat zustehen. Vom Rettungswagen ins Taxi-Schema? So kam es […]
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Auftraggeberhaftung Sozialversicherung Österreich – OGH
20 % vom Werklohn – und trotzdem unsicher? Auftraggeberhaftung Sozialversicherung neu gelesen vom OGH Sie vergeben Bauleistungen in Wien und glauben, A1-Bescheinigungen schützen vor Nachforderungen? Die Auftraggeberhaftung Sozialversicherung greift tiefer – und der OGH hat die Spielregeln geschärft. Auftraggeberhaftung Sozialversicherung Österreich Baustelle, Gewerbeschein, A1 – und Jahre später die Nachzahlung […]
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Kettenarbeitsverträge Bauwirtschaft: Wann sind sie unzulässig?
Kettenarbeitsverträge in der Bauwirtschaft: Wann sind sie unzulässig? Kettenarbeitsverträge Bauwirtschaft sind für viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein hochrelevantes Thema, weil sich gerade auf Baustellen befristete Dienstverhältnisse oft aneinanderreihen: ein Vertrag für dieses Projekt, der nächste für die Folgebauphase, dann wieder ein kurzer Einsatz über die Saison. Für Beschäftigte bedeutet das […]
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