Aktuelles
vorzeitiger Austritt wegen Gesundheitsgefährdung: Rechte
Vorzeitiger Austritt wegen Gesundheitsgefährdung: Wenn die private Trennung am Arbeitsplatz weiterwirkt Eine private Beziehung zerbricht, doch der tägliche Kontakt im Büro bleibt bestehen: Der vorzeitige Austritt wegen Gesundheitsgefährdung kann dann auch bei einer psychischen Belastung rechtlich relevant werden. Die Trennung endete nicht an der Wohnungstür Für die Klägerin begann der […]
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Anrechnung ausländischer Vordienstzeiten: OGH-Urteil
Anrechnung ausländischer Vordienstzeiten: Warum Jahre im staatlichen Krankenhaus für die Vorrückung zählen können Eine Krankenschwester arbeitete jahrelang in einem staatlichen Krankenhaus in Bulgarien und musste in Wien dennoch um die vollständige Anerkennung ihrer Berufserfahrung kämpfen. Die Anrechnung ausländischer Vordienstzeiten zeigt, dass eine Tätigkeit im Ausland nicht automatisch weniger zählt. Entscheidend […]
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Rechtsweg für Beamte im Krankenhaus: OGH erklärt
Rechtsweg für Beamte im Krankenhaus: Wenn eine private Vereinbarung das Amt nicht verändert Der Rechtsweg für Beamte im Krankenhaus entscheidet sich nicht danach, wer den Dienstplan erstellt, sondern danach, worauf der Anspruch tatsächlich beruht. Ein Primararzt kann jahrelang in einer ausgegliederten Klinik arbeiten und trotzdem Landesbeamter bleiben. Nach seiner Rückkehr […]
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Konkurrenzklausel unwirksam Österreich?
Konkurrenzklausel unwirksam trotz Unterschrift? OGH erklärt, warum Provisionen und Sonderzahlungen entscheidend sind Konkurrenzklausel unwirksam Österreich: Eine Konkurrenzklausel unwirksam zu machen, kann trotz geleisteter Unterschrift möglich sein, wenn das maßgebliche Einkommen unter der gesetzlichen Grenze liegt. Das zeigt eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) aus dem Jahr 2010. Besonders wichtig ist […]
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Überstundenvergütung für Einsatzfahrten
Überstundenvergütung für Einsatzfahrten: Warum Rufbereitschaft nicht erst am Einsatzort beginnt Wer während der Rufbereitschaft nachts zu einer Entgleisung oder in einen Schneenotfall fährt, leistet unter Umständen bereits auf der Anreise zuschlagspflichtige Arbeit. Genau darum geht es bei der Überstundenvergütung für Einsatzfahrten. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) aus dem Jahr […]
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Kündigung begünstigt Behinderter Österreich: Geld?
Kündigung begünstigt Behinderter: Wie eine Forderung nach Geld die Weiterbeschäftigung kosten kann Eine Kündigung begünstigt Behinderter Österreich kann unwirksam sein – trotzdem kann eine spätere Forderung nach höherer Kündigungsentschädigung die Entscheidung gegen die Weiterbeschäftigung bedeuten. Die Kündigung schien unwirksam – doch dann änderte sich alles Die Klägerin war zu 50 […]
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Urlaubsentgelt bei Schichtarbeit Österreich: OGH
Urlaubsentgelt bei Schichtarbeit: Warum eine halbe Stunde auf der Abrechnung entscheidend sein kann Urlaubsentgelt bei Schichtarbeit Österreich darf bei einem Urlaubstag nach einer 8,17-Stunden-Schicht nicht einfach mit 7,7 Stunden abgerechnet werden: Genau darum ging es in der Entscheidung des (OGH 26.05.2010, 9 ObA 63/09v). Ein Urlaubstag, der auf der Lohnabrechnung […]
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Kautionsschutzgesetz Rückforderung Österreich: 1.000 Euro
1.000 Euro für die Rettung des Arbeitsplatzes? Was das Kautionsschutzgesetz wirklich schützt Der Arbeitnehmer zahlte 1.000 Euro aus Angst um seinen Arbeitsplatz – doch das Kautionsschutzgesetz half ihm nicht bei der Rückforderung. Eine drohende Insolvenz, mögliche Gehaltsausfälle und der Wunsch nach einer Unternehmensrettung erzeugen erheblichen Druck. Trotzdem hängt der Rückzahlungsanspruch […]
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Erfolgsprämie Rundung Österreich: 14,62 % zählt
Erfolgsprämie bei gerundeten Kennzahlen: Warum 14,62 % keine 15 % sind Eine Arbeitnehmerin sah jahrelang gerundete Unternehmenszahlen und erwartete deshalb eine höhere Erfolgsprämie — doch bei 14,62 % blieb die 15-%-Stufe unerreicht. Der Fall zur Erfolgsprämie Rundung Österreich zeigt, wann eine Darstellungspraxis zur verbindlichen Zusage werden kann und wann nicht. […]
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Betriebliche Übung bei Beamten: Feiertage
Betriebliche Übung bei Beamten: Warum jahrzehntelange freie Feiertage trotzdem entfallen konnten Ein Straßenbahnfahrer erhielt über viele Jahre zusätzliche freie Tage für Feiertage – doch die betriebliche Übung bei Beamten verschaffte ihm keinen dauerhaften Anspruch. Der Fall zeigt, warum im österreichischen Arbeitsrecht die genaue Einordnung des Dienstverhältnisses entscheidend ist. Vertragsbedienstete und […]
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Entlassung Dienstunfähigkeit Österreich: OGH
Entlassung wegen Dienstunfähigkeit: Warum Misstrauen allein vor dem OGH nicht genügt Eine Entlassung wegen Dienstunfähigkeit kann die berufliche Existenz gefährden – doch bloßes Misstrauen ersetzt im österreichischen Arbeitsrecht weder konkrete Tatsachen noch eine tragfähige rechtliche Begründung. Das zeigt eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) aus dem Jahr 2010, (OGH 22.07.2010, […]
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Arbeitsvertrag nach Geschäftsführer-Rücktritt: OGH
Rücktritt vom Chefsessel, Ende des Jobs? Einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach OGH 8 ObA 28/10s Arbeitsvertrag nach Geschäftsführer-Rücktritt: Ein Geschäftsführer tritt zurück – und plötzlich steht die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Raum, obwohl er keine eigene Auflösungsvereinbarung unterschrieben hat. Der Rücktritt, der zwei Rechtsverhältnisse zugleich beenden sollte Der betroffene […]
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