Aktuelles
Kündigung Anfechtung Österreich: Tendenzschutz
Tendenzschutz bei Kündigung: Warum ein Arabischlehrer seine Eignung als Vorbild verlor Eine Kündigung Anfechtung Österreich kann auch dann unter den Tendenzschutz bei Kündigung fallen, wenn ein Lehrer nicht ausschließlich Religion unterrichtet, sondern Arabisch mit religiösen Inhalten verbindet. Für den Arbeitnehmer an einer islamischen Akademie wurde diese Frage entscheidend: Die Arbeitgeberin […]
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Insolvenz-Entgelt für Geschäftsführer: Treuhandfall
Insolvenz-Entgelt für Geschäftsführer: Warum eine Treuhandkonstruktion den Anspruch nicht rettete Insolvenz-Entgelt für Geschäftsführer steht nicht automatisch zu, wenn sie zugleich Gesellschafter einer GmbH sind und das Unternehmen tatsächlich beherrschen. Besonders riskant wird die Lage bei treuhändig gehaltenen Geschäftsanteilen. Eine solche Konstruktion kann nach österreichischem Arbeitsrecht den maßgeblichen Einfluss auf die […]
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Probezeit vor Dienstantritt Österreich: OGH-Urteil
Probezeit vor Dienstantritt: Warum der erste Arbeitstag ausfallen kann und welche Ansprüche bleiben Probezeit vor Dienstantritt Österreich kann bedeuten, dass eine neue Stelle noch vor dem ersten Arbeitstag endet – selbst wenn der Dienstvertrag bereits unterschrieben ist. Genau das erlebte ein Arbeitnehmer, der seine bisherige Beschäftigung beendet hatte und die […]
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Sofortige Vertragsauflösung Tankstellenvertrag Österreich
Vier alte Camembert-Packungen und das Ende nach 17 Jahren: Sofortige Vertragsauflösung vor dem OGH Nach 17 Jahren Tankstellenführung drohte einer Vertragspartnerin die sofortige Vertragsauflösung – nicht wegen eines Skandals, sondern wegen vier um einen Tag abgelaufener Camembert-Packungen. Der Fall zeigt, wann ein Unternehmen eine langjährige Geschäftsbeziehung tatsächlich ohne Frist beenden […]
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Insolvenz-Ausfallgeld bei späterem Arbeitsende
Insolvenz-Ausfallgeld bei späterem Arbeitsende: Warum der tatsächliche letzte Arbeitstag zählt Insolvenz-Ausfallgeld bei späterem Arbeitsende kann auch dann zustehen, wenn der Arbeitgeber theoretisch schon früher hätte kündigen können. Genau diese Situation traf eine Arbeitnehmerin, deren Arbeitsverhältnis trotz finanzieller Krise bis zum 30. April 2007 aufrecht blieb. Ihr Arbeitgeber hätte nach Ansicht […]
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Freiwilligkeitsvorbehalt Sonderzahlungen Österreich
Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen: Warum ein unterschriebener Änderungsvertrag teuer werden kann Der Oberste Gerichtshof (OGH) entschied am 24.02.2009 in 9 ObA 113/08w, dass ein klarer Unverbindlichkeitsvorbehalt zukünftige Sonderzahlungsansprüche ausschließen kann, bereits entstandene Ansprüche aber nicht rückwirkend beseitigt. Die Klägerin unterschrieb einen neuen Vertrag, um ihren Arbeitsplatz zu behalten – und verlor […]
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Bezahlte Dienstfreistellung Urlaub Österreich: OGH
Bezahlte Dienstfreistellung und Urlaub: Warum freie Zeit nicht automatisch Urlaub ist Bezahlte Dienstfreistellung Urlaub Österreich und Urlaub sind rechtlich nicht dasselbe — das musste ein langjähriger Busfahrer erfahren, dessen Arbeitgeberin Jahre später zahlreiche Urlaubstage als verbraucht ansehen wollte. Jahrelang zu Hause, aber trotzdem noch Urlaubstage offen Der Arbeitnehmer arbeitete seit […]
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Überstunden nicht bezahlt Rechte: OGH-Fall erklärt
Überstunden nicht bezahlt Rechte: Überstunden und Zeitausgleich gesammelt – warum der Tischler trotzdem seinen Austritt verlor Überstunden nicht bezahlt Rechte sind auch bei jahrelangen Lohnrückständen kein Freibrief für eigenmächtiges Fernbleiben: Der (OGH 24.02.2009, 9 ObA 136/08b), also der Oberste Gerichtshof (OGH), entschied, dass vereinbarter Zeitausgleich den Verlust von Überstundenansprüchen verhindern […]
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Taggeld für Kraftfahrer Österreich: Das gilt
Taggeld für Kraftfahrer: Warum lange Fahrten nicht automatisch als Dienstreise gelten Taggeld für Kraftfahrer Österreich klingt bei stundenlangen Fahrten durch Wien und mehrere Bundesländer selbstverständlich – doch österreichisches Arbeitsrecht stellt auf die eigentliche Tätigkeit und den Kollektivvertrag ab. Ein Fahrer kann den ganzen Arbeitstag unterwegs sein und trotzdem keine Dienstreise […]
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Verspätete Entlassung Österreich: OGH erklärt
Verspätete Entlassung trotz fingierter Reiserechnungen? Warum der OGH auf den betrieblichen Ausnahmezustand blickt Eine verspätete Entlassung in Österreich ist trotz fingierter Reiserechnungen nicht automatisch unwirksam. Entscheidend sind der Zeitpunkt der Kenntnis, die notwendigen Ermittlungen und die betrieblichen Ereignisse, die gleichzeitig bewältigt werden mussten. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom […]
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Dienstzettel und gesetzliche Ansprüche: OGH erklärt
Dienstzettel und gesetzliche Ansprüche: Warum ein unterschriebener Vordruck nicht alles entscheiden darfDienstzettel und gesetzliche Ansprüche konnten einer Arbeitnehmerin ihre gesetzlichen Rechte nicht nehmen – genau das zeigt die Entscheidung des (OGH 24.02.2009, 9 ObA 180/08y) im österreichischen Arbeitsrecht. Wer beim Land Kärnten privatrechtlich beschäftigt ist, darf sich nicht allein auf […]
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Nachtarbeit Kinderbetreuung Österreich: Austritt
Nachtarbeit und Kinderbetreuung: Wann ein fehlender Tagesarbeitsplatz den vorzeitigen Austritt erlaubt Nachtarbeit Kinderbetreuung Österreich: Eine Mutter mit zwei kleinen Kindern sollte plötzlich auch nachts arbeiten – der Fall zeigt, welche Rechte Nachtarbeit und Kinderbetreuung im österreichischen Arbeitsrecht auslösen können. Zwischen Nachtschicht und Familienpflichten: Wie der Streit begann Die Arbeitnehmerin arbeitete […]
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